Panoptikum Bildung: Programmschwerpunkt am Freitag, 17. Mai 2019 – 18 bis 19 Uhr „Bildet euch, denn wir brauchen all eure Klugheit“ (1)

Sozial-historische Reflexionen zu 100 Jahre BetriebsrätInnen-Gesetz

Als am 15. Mai 2019 die Konstituierenden Nationalversammlung in Wien das „Gesetz betreffend der Errichtung von Betriebsräten“ beschloss, wurde die langjährige Forderung der Gewerkschaften zu einer Legalisierung von „Vertrauensmännerausschüssen“ in den Betrieben erfüllt. Durch umfangreiche Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte sollte der bis dahin vorherrschende „industrielle Absolutismus“ beseitigt, umfassende Mitbestimmungsrechte verwirklicht und ein Modell der „Betriebsdemokratie“ realisiert werden.

Otto Bauer begründete als Präsident der damaligen „staatlichen Sozialisierungskommission“ die Notwendigkeit des Gesetzes wie folgt: „Der kapitalistische Betrieb war anfänglich eine reine Herrschaftsorganisation. Der Unternehmer stand dem Arbeiter als eine Obrigkeit gegenüber, und er vereinigte in seiner Hand die gesetzgebende, die vollziehende und die richterliche Gewalt über die Arbeiter. Dieser Absolutismus in der Fabrik ist allmählich ausgehöhlt worden…“ (2) und sollte nun mit dem Gesetz schrittweise eingeschränkt werden.

Im Studiogespräch erläutert der Zeithistoriker em. Univ. Prof. Dr. Helmut Konrad von der Universität Graz sozial-historische Hintergründe zur Entstehung des BetriebsrätInnen-Gesetz sowie Herausforderungen des betriebsrätlichen Wirkens im Kontext neoliberaler Rahmenbedingungen.

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(1) Zitiert nach Antonio Gramsci aus der italienischen Zeitung „L’Ordine Nuovo“ 1919

(2) aus: Otto Bauer (1919): Experiment Sozialisierung. Rede in der Konstituierenden Nationalversammlung am 24. April 1919. In: Heinz Fischer (1968, Hg.): Zu Wort gemeldet: Otto Bauer, Wien / Europa Verlag, S. 23 – 30.